Dr. Katarina Barley

Seit dem Jahr 2002 setzt der Deutsche Corporate Governance Kodex Standards guter und verantwortungsvoller Unternehmensführung. Er ist damit ein Kernstück der Selbstregulierung der deutschen Wirtschaft. Die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex, die im September 2001 durch das Bundesministerium der Justiz berufen wurde, passt seither die von ihr aufgestellten Standards an die Anforderungen der Zukunft an moderne Unternehmensführung an. Zugleich entwickelt sie die Standards in einem offenen und transparenten Konsultations- und Beratungsprozess stetig weiter. 

Diese Arbeit der Kommission fördert im Ergebnis Transparenz, Kommunikation und Vertrauensbildung und wahrt gleichzeitig die notwendige Flexibilität. Dabei orientiert sie sich am Grundprinzip der sozialen Marktwirtschaft sowie dem Leitbild des Handelns des ehrbaren Kaufmanns. Die Wirtschaft und die Fachwelt erkennen die erarbeiteten Standards an und die verschiedenen Interessen werden ausgewogen berücksichtigt. 

Mit seinem flexiblen, selbstregulatorischen Ansatz steht der Deutsche Corporate Governance Kodex für ein Weniger an Bürokratie und ein Mehr an Selbstverantwortung. Der Gesetzgeber hat bewusst vom Erlass einer Vielzahl zwingender Detailregelungen abgesehen und vielmehr durch einen gesetzlich vorgegebenen Rahmen Raum für transparente Selbstregulierung entsprechend den Leitlinien der Deutschen Corporate Governance Kommission geschaffen. Unternehmen können somit praktikable und maßgeschneiderte Konzepte wählen, die gewachsene Besonderheiten berücksichtigen, anstatt sich in einem starren Regelungskorsett wiederzufinden. 

Mit dem Grundprinzip, bei Abweichungen von Kodexempfehlungen eine Erläuterung zu verlangen, stärkt das Regelungswerk des Kodex die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der unternehmerischen Entscheidungen. Auch eine Abweichung vom Kodex, die gute Gründe für sich hat, kann ein Ausweis guter Corporate Governance sein. Diese steigert die Attraktivität deutscher börsennotierter Gesellschaften für nationale und internationale Investoren gleichermaßen und fördert das Vertrauen in die nachhaltige Unternehmensführung deutscher börsennotierter Unternehmen. 

Die offene Kommunikation ist ein weiteres Hauptanliegen der Kommission und zugleich Aufgabe für die Zukunft. Der durch den Kodex erreichte Standard, braucht den internationalen Vergleich nicht zu scheuen. Er ist regelmäßig, offen und vorbehaltlos auf seine Aktualität zu überprüfen. Die von der Kommission ins Leben gerufenen Überprüfungen des Kodex, verbunden mit einem öffentlichen Konsultationsverfahren, zeugen von Transparenz auch innerhalb der Kommission. Sie unterstreichen zudem, dass ethisch fundierte und nachhaltige Prinzipien einer verantwortungsvollen Unternehmensführung für den Wirtschaftsstandort Deutschland von großer Bedeutung sind.
(Dr. Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz)

Die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex ist eine von der Bundesministerin der Justiz im September 2001 eingesetzte Kommission. Die Regierungskommission besteht aus Vertretern von Vorständen und Aufsichtsräten kapitalmarktorientierter Unternehmen und deren Stakeholdern. Daher gehören der Regierungskommission auch Vertreter der institutionellen Investoren und der Privatanleger, der Wissenschaft (Wirtschaftswissenschaften, Rechtswissenschaften), der Wirtschaftsprüfer und Vertreter eines Gewerkschaftsbundes an. Die Mitglieder der Regierungskommission werden vom Bundesministerium der Justiz für Verbraucherschutz berufen, wobei die Regierungskommission Vorschläge unterbreiten kann.

Der Vorsitzende selbst wird ebenfalls vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ernannt. Er vertritt die Regierungskommission nach außen und koordiniert die Arbeit nach innen.

Die Regierungskommission formuliert Standards guter Unternehmensführung im Deutschen Corporate Governance Kodex, den sie jährlich überprüft. Die Standards werden dabei nicht allein von der Kommission erarbeitet, sondern auf der Grundlage von Dialogen mit Wirtschaft, Politik und Öffentlichkeit formuliert.